Steuerung und Aufgabenorientierung im kooperativen Vollzugsföderalismus: Anmerkungen aus einer polit-ökonomischen Perspektive

Österreichs Föderalismus ist durch eine komplexe und oft wenig transparente Verflechtung von Aufgaben-, Ausgaben- und Finanzierungsverantwortlichkeiten zwischen den gebietskörperschaftlichen Ebenen gekennzeichnet, welche die gesamtstaatliche Steuerung beträchtlich erschwert. Um Effizienz- und Steuerungsdefizite zu mildern, wird in Wissenschaft und finanzpolitischer Praxis schon geraume Zeit diskutiert, den Finanzausgleich stärker "aufgabenorientiert" zu gestalten. Der vorliegende Beitrag diskutiert, ob und wieweit eine verstärkte Aufgabenorientierung mit Konstruktionsprinzipien des Föderalismus und der institutionellen Kongruenz kompatibel ist.